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   BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89   

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https://dejure.org/1989,2906
BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89 (https://dejure.org/1989,2906)
BAG, Entscheidung vom 26.04.1989 - 4 AZR 56/89 (https://dejure.org/1989,2906)
BAG, Entscheidung vom 26. April 1989 - 4 AZR 56/89 (https://dejure.org/1989,2906)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhergruppierung einer an einem Universitätsinstitut beschäftigten Lektorin anlässlich eines Bewährungsaufstiegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 3 Buchstabe g, §§ 22, 23, Anlage 1a
    Arbeitsvertrag: Bezugnahme auf BAT - Auslegung - Bewährungsaufstieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 11.11.1987 - 4 AZR 339/87

    Teilnahme am Bewährungsaufstieg - Auslegung eines Arbeitsvertrages - Verstoß

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Dieser Ausschluß aus dem Geltungsbereich des BAT ist rechtlich möglich und unbedenklich (vgl. BAGE 48, 307, 310 = AP Nr. 4 zu § 3 BAT; BAG Urteil vom 11. November 1987 - 4 AZR 339/87 - AP Nr. 5 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).

    Deshalb kann sich die Klägerin auch nicht auf die Entscheidung des Senats vom 11. November 1987 (- 4 AZR 339/87 - AP Nr. 5 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt) berufen, weil dort ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden war, daß eine Teilnahme am Bewährungsaufstieg zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolge.

  • BAG, 26.01.1972 - 4 AZR 104/71

    Angestellter im Justizdienst - Ausbilder von Kanzleilehrlingen - Angestellter im

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Aus der Sicht der Auslegung, die die Vorbemerkung Nr. 5 seit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Januar 1972 (- 4 AZR 104/71 - AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT) bis zum 31. Dezember 1978 erfahren habe, sei diese Formulierung nur folgerichtig.
  • BAG, 29.01.1975 - 4 AZR 218/74

    Tarifvertrag: Fortgeltung nach Auslaufen

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    In § 2 des Arbeitsvertrages wird pauschal auf den BAT verwiesen und damit, wie im öffentlichen Dienst auch sonst üblich, festgelegt, daß der Arbeitsvertrag widerspiegeln soll, was sonst tariflich gilt (vgl. BAGE 25, 34, 42 = AP Nr. 6 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 27, 22, 30 = AP Nr. 8 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 50, 277, 285 = AP Nr. 1 zu § 74 BAT).
  • BAG, 24.04.1985 - 4 AZR 457/83

    Autonomie der Tarifvertragsparteien bei der Rechtssetzung

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Dieser Ausschluß aus dem Geltungsbereich des BAT ist rechtlich möglich und unbedenklich (vgl. BAGE 48, 307, 310 = AP Nr. 4 zu § 3 BAT; BAG Urteil vom 11. November 1987 - 4 AZR 339/87 - AP Nr. 5 zu § 3 BAT, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 137/87

    Eingruppierung: Fachlehrer an einer Grenzschutzschule

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Völlig zutreffend hebt dazu das Landesarbeitsgericht hervor, daß die Tarifvertragsparteien zwar durch die Änderung der Nr. 5 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen eine bewußte Tariflücke geschaffen haben, jedoch denjenigen Angestellten, die am 31. Dezember 1978 Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe wegen Erfüllung der tariflichen Tätigkeitsmerkmale erlangt hatten, ihr bisheriger tariflicher Status erhalten blieb (BAG Urteil vom 26. August 1987 - 4 AZR 137/87 - AP Nr. 137 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BAG, 03.12.1985 - 4 ABR 7/85

    Vergütung - Tarifvertrag - Teilkündigung - Öffentlicher Dienst -

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    In § 2 des Arbeitsvertrages wird pauschal auf den BAT verwiesen und damit, wie im öffentlichen Dienst auch sonst üblich, festgelegt, daß der Arbeitsvertrag widerspiegeln soll, was sonst tariflich gilt (vgl. BAGE 25, 34, 42 = AP Nr. 6 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 27, 22, 30 = AP Nr. 8 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 50, 277, 285 = AP Nr. 1 zu § 74 BAT).
  • BAG, 28.01.1981 - 4 AZR 869/78

    Arbeiter der Deutschen Bundespost - Trennungsentschädigung - Verweis auf

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 7. Februar 1975 ist ein typischer Vertrag, der entgegen der Auffassung der Klägerin in der Revisionsinstanz vom Senat unbeschränkt und selbständig ausgelegt werden kann (vgl. BAGE 48, 107, 110 = AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAGE 42, 349, 356 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag und BAGE 35, 7, 13 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, m. w. N.).
  • BAG, 14.02.1973 - 4 AZR 176/72

    Nachwirkung

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    In § 2 des Arbeitsvertrages wird pauschal auf den BAT verwiesen und damit, wie im öffentlichen Dienst auch sonst üblich, festgelegt, daß der Arbeitsvertrag widerspiegeln soll, was sonst tariflich gilt (vgl. BAGE 25, 34, 42 = AP Nr. 6 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 27, 22, 30 = AP Nr. 8 zu § 4 TVG Nachwirkung; BAGE 50, 277, 285 = AP Nr. 1 zu § 74 BAT).
  • BAG, 13.02.1985 - 4 AZR 154/83

    Lehrkraft im Angestelltenverhältnis - Arbeitsvertragliche Vereinbarung - Höhere

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 7. Februar 1975 ist ein typischer Vertrag, der entgegen der Auffassung der Klägerin in der Revisionsinstanz vom Senat unbeschränkt und selbständig ausgelegt werden kann (vgl. BAGE 48, 107, 110 = AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAGE 42, 349, 356 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag und BAGE 35, 7, 13 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, m. w. N.).
  • BAG, 11.05.1983 - 4 AZR 545/80

    Rechtliches Gehör - Schiedsgerichtsverfahren - Aufhebungsverfahren

    Auszug aus BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 56/89
    Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 7. Februar 1975 ist ein typischer Vertrag, der entgegen der Auffassung der Klägerin in der Revisionsinstanz vom Senat unbeschränkt und selbständig ausgelegt werden kann (vgl. BAGE 48, 107, 110 = AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAGE 42, 349, 356 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag und BAGE 35, 7, 13 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, m. w. N.).
  • BAG, 12.01.2000 - 10 AZR 741/98

    Eingruppierung eines Lehrers - Muttersprachlicher Ergänzungsunterricht an einer

    Auf Grund dieser pauschalen Verweisung auf den BAT gilt dieser jedoch nur so, wie er auch für tarifgebundene Arbeitnehmer gelten würde, so daß auch die Nr. 5 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen Anwendung findet (vgl. BAG 26. April 1989 - 4 AZR 56/89 - nv.).
  • BAG, 01.09.1993 - 10 AZR 462/91
    Danach kann, wie der Vierte Senat im Urteil vom 26. April 1989 (- 4 AZR 56/89 - n.v.) entscheiden hat, zwar angenommen werden, daß § 3 Buchst. g BAT einzelvertraglich abbedungen worden ist.
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